Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

SGB III

§ 3 Leistungen der Arbeitsförderung

Stand: 01.04.2024

SozialrechtBund3 Fassungen109 Entscheidungen

Wird zitiert von 109

Nach Gewicht

  1. BSG, 05.09.2006 – B 7a AL 62/05 RZitiert von 7
  2. BFH, 20.11.2025 – V R 10/23 · Umsatzsteuer und TransfergesellschaftZitiert von 2
  3. BSG, 06.05.2009 – B 11 AL 11/08 RZitiert von 12
  4. BSG, 08.02.2007 – B 7a AL 22/06 RZitiert von 19
  5. BSG, 01.06.2006 – B 7a AL 34/05 RZitiert von 12
  6. BSG, 06.04.2006 – B 7a AL 20/05 RZitiert von 18

Zuletzt entschieden

  1. OVG Saarland, 25.02.2026 – 1 A 169/23
  2. LSG Bayern, 27.03.2025 – L 9 AL 119/24 B ER
  3. BSG, 02.10.2024 – B 5 R 53/24 B(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte erforderlichen 45-jährigen Wartezeit - Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn - bereits höchstrichterlich geklärte Rechtsfragen)

109 Entscheidungen zu § 3 SGB III →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 SGB III zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/3#abs-1 (1) Leistungen der Arbeitsförderung sind Leistungen nach Maßgabe des Dritten und Vierten Kapitels dieses Buches.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/3#abs-2 (2) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind Leistungen nach Maßgabe des Dritten Kapitels dieses Buches und Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/3#abs-3 (3) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind Ermessensleistungen mit Ausnahme

1.
des Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins nach § 45 Absatz 7,
2.
der Berufsausbildungsbeihilfe während der ersten Berufsausbildung oder einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme,
3.
der Leistung zur Vorbereitung auf den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme,
4.
der Weiterbildungskosten zum nachträglichen Erwerb eines Berufsabschlusses, des Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses,
5.
des Kurzarbeitergeldes bei Arbeitsausfall,
6.
des Wintergeldes,
7.
der Leistungen zur Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen,
8.
der besonderen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und
9.
des Arbeitslosengeldes bei beruflicher Weiterbildung.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/3#abs-4 (4) Entgeltersatzleistungen sind

1.
Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit und bei beruflicher Weiterbildung,
2.
Teilarbeitslosengeld bei Teilarbeitslosigkeit,
3.
Übergangsgeld bei Teilnahme an Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben,
4.
Kurzarbeitergeld bei Arbeitsausfall,
5.
Insolvenzgeld bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers und
6.
Qualifizierungsgeld bei strukturwandelbedingtem Qualifizierungsbedarf.
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